I/a Definition des Begriffs „geistiges Eigentum”, Schutz, Wert des geistigen Eigentums, grundlegende Nutzungsrechte

Wir freuen uns, Sie darüber zu informieren, dass die Marken (K9®, IDC®, Lumino®, etc.) von JULIUS-K9®, sowie die Untermarken von allen bedeutenden Produktgruppen (Leine, Hundegeschirre, Hundespielzeuge, etc.) auf dem Gebiet der Europäischen Union geschützt sind. Die JULIUS-K9 Zrt. (Ungarn) als Markenbesitzer und die K9-Sport Kft. (Ungarn) als Hersteller der JULIUS-K9®-Produkte (im Folgenden gemeinsam JULIUS-K9® genannt) garantieren allen Vertriebspartnern höchste markenrechtliche Sicherheit. Die JULIUS-K9® gewährleistet ihren Kunden als Inhaber bzw. Urheber der Marken, der nicht unter Markenschutz stehendenen sonstigen Kennzeichnungen, Produktlogos, Produktpreise sowie Produktinformationen – wie Produktfotos, Produktbeschreibungen, Abbildungen, Beschreibungen der Produktsicherheit, Foto-, Video- und Musikmaterialien (im Folgenden ’geistiges Eigentum’ genannt) – günstige Nutzungsbedingungen zu einem erfolgreichen und sicheren Vertrieb.
Die JULIUS-K9® richtet ein besonderes Augenmerk auf den Markenschutz und unterstützt auf allen Kontinenten ihre Partner, die in ihre langfristigen Geschäftspläne die Bewahrung des guten Rufes des Markennamens, sowie die Werbung dafür einbauen. Die JULIUS-K9® achtet auf den guten Ruf der Marke, sowie auf die hochwertige und bewusste Erscheinung ihres geistigen Eigentums. In erster Linie sichert sie ihren Händlern dadurch die Möglichkeit, die Produkte zum PREMIUM-Preis verkaufen zu können.

I/b Die Nutzung der Marken von JULIUS-K9®, Vorstellung von Logo Guideline 2017

Die Erscheinung der Markennamen in Form von Bildern, Abbildungen in bekannter Form und Farben erweckt Vertrauen und steigert die Kauflust der Kunden.
Die Logo Guideline 2017 ist die Sammlung der aktuellen Marken (Bildmarken/Textmarken) von JULIUS-K9®, die die Marken enthält, die ausschließlich von den Vertragspartnern der JULIUS-K9® im Rahmen des Vertriebs der originalen JULIUS-K9®-Produkte, sowie der Werbung für JULIUS-K9®-Produkte benutzt werden dürfen. Die den Partnern zur Nutzung zur Verfügung gestellten Marken können durch JULIUS-K9® verändert werden, ihre Zahl kann sich auch ändern, über die aktuell verwendbaren Marken gibt immer die aktuelle Logo Guideline Auskunft. Falls die JULIUS-K9® ihren Partner Anweisungen bezüglich der Verwendung der Marken gibt, so haben sie diese unabhängig vom Inhalt der aktuellen Logo Guideline einzuhalten.
Als Vertragspartner gelten diejenigen, die die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) oder die Allgemeinen Bedingungen für die Markennutzung (im Folgenden ABM genannt) der JULIUS-K9® akzeptiert haben, oder denen die Nutzung der Bildmarken im Rahmen eines gesonderten Vertrags direkt von der JULIUS-K9® gesichert ist.

AGB herunterladen
ABM herunterladen

Zur Annahme der Verträge bitten wir Sie, sie mit Ihrer firmenmäßigen Unterschrift versehenen Exemplar einzuscannen oder zu fotografieren und per E-Mail (patent@julius-k9.hu) oder Fax an uns zu schicken:
Falls in der gewünschten Sprache die AGB oder ABM nicht zur Verfügung stehen, werden wir sie nach Bedarf übersetzen lassen. Bei den Verträgen ist die deutsche Fassung maßgebend.

I/c Möglichkeiten zur Marken- und Logonutzung in den Geschäften, Ausstellungen und Ausstellungsräumen

Falls Sie in Ihrem Geschäft oder Ausstellungsraum den Vertrieb von JULIUS-K9®-Produkten in den Vordergrund stellen und daher durch die Bekanntheit unseres Logos profitieren möchten, so können wir Ihnen durch die Annahme und Einhaltung der AGB die tiefgreifende Nutzung unserer Logos sichern. Möchten Sie in Ihrem Geschäft zum Vertrieb und zur Werbung von JULIUS-K9®-Produkten Marken aus Stoff, Plastik oder Papier, oder sonstige, die Marken dominant zeigende Werbematerialien verwenden, können Sie sie nach der Annahme der AGB und/oder ABM (oder im Rahmen einer Einzelvereinbarung) von uns oder unsere Markenvertretung bestellen.

Die Liste der erhältlichen Werbematerialien herunterladen

I/d Marken- und Logonutzung im Falle einer nicht geschäftlichen Tätigkeit

Die Nutzung der Marken (Markenzeichen) ist im Falle von gemeinnützigen oder sonstigen Stiftungen, Vereine oder Organisationen, die verschiedene Sportveranstaltungen organisieren (z.B. Hundeschulen, Therapiezentren, Bildungszentren, rechtmäßige Hundeveranstaltung usw.) und als Kunden von JULIUS-K9® oder damit verbunden tätig sind, als Nutzung außerhalb einer wirtschaftlichen Tätigkeit gestattet, falls die Nutzung den guten Ruf von JULIUS-K9® sowie ihrer Produkte nicht verletzt. Diese Organisationen dürfen ausschließlich die von der JULIUS-K9® hergestellten oder von ihr gewährten Promotionsmaterialien, Logos und/oder Bilder für die Werbung der JULIUS-K9®-Produkte benutzen.

I/e Marken- und Logonutzung bei verbundenen Unternehmen

Bei Unternehmen, die sich mit Hunden, jedoch nicht mit Vertriebstätigkeiten beschäftigen (z.B. Tierarztpraxen, Hundekosmetiker usw.) gilt die Markennutzung als Nutzung außerhalb der wirtschaftlichen Tätigkeit. Diese Organisationen dürfen die von der JULIUS-K9® herausgegebenen, von ihr hergestellten oder gewährten Promotionsmaterialien und Werbematerialien zur Bewerbung der JULIUS-K9® und ihrer Produkte nutzen. Die Nutzung der Promotions- und Werbematerialien darf nicht fälschlicherweise den Eindruck erwecken, dass zwischen dem Unternehmen und der JULIUS-K9® ein exklusives oder sonstiges Vertragsverhältnis besteht, darf die Kunden nicht täuschen und das Unternehmen darf dadurch gegenüber den Vertriebspartner der JULIUS-K9® nicht einen unrechtmäßigen Vorteil erhalten. Der Organisation ist untersagt, während der Markennutzung den guten Ruf der JULIUS-K9® zu verletzen.

I/f Grundlegende Rechte in Bezug auf die Markennutzung bei Vertreibern von JULIUS-K9®-Produkten

Die Nutzung der JULIUS-K9®-Markennamen in Schriftform gehört zu den grundlegenden Rechten aller Vertriebspartner, die original JULIUS-K9®-Produkte vertreiben, falls die Nutzung die einschlägigen Rechtsvorschriften oder die Vertragsbedingungen nicht verletzt. Bei der Nutzung der JULIUS-K9®-Markennamen darf der Vertreiber gegenüber Dritten nicht fälschlicherweise den Anschein erwecken, dass die Markennamen der JULIUS-K9® sein Eigentum/seine Vermögensrechte bilden oder, dass der Vertreiber über die tatsächlich genehmigten Rechte auch ausgedehnte Rechte verfügt.
Eine Voraussetzung für die Benutzung der Bildmarken und der Logos neben der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ist die Annahme der AGB und/oder der ABM. In davon abweichenden Fall ist der Partner ausschließlich berechtigt, die Wortmarken in physikalischen Form eventuell auf ihrer Webseite zu Informationszwecken zu nutzen. Die zu Informationszwecken in schriftlicher Form dargestellten Markennamen können im Jahre 2017 innerhalb der Europäischen Union (EU) in folgenden Produktgruppen zur Vertrieb genutzt werden:

  • JULIUS-K9® – kann generell in Bezug auf alle von der JULIUS-K9® vertriebenen Produkte und Produktgruppen genutzt werden.
  • IDC® – kann im Allgemeinen im Falle von Geschirren, Accessoires, Leinen, Hundespielzeuge genutzt werden, die von der JULIUS-K9® unter diesem Markennamen hergestellt werden. Die Nutzung der Marke ist jedoch bei Mode- oder Arbeitsbekleidung untersagt.
  • K9® und K-9® – können im Allgemeinen im Falle von Mode- und Arbeitsbekleidung, ausgenommen von Schuhen, sowie im Falle von Ausrüstungen für Hundeausbildung und Schutzausrüstungen, Hundespielzeuge, Ausrüstung wie Leinen, Geschirre, Taschen, Gürtel, Gurte – auch auf dem Gebiet der Schweiz und Norwegens genutzt werden.
  • Powergeschirr® – kann im Allgemeinen in Deutschland und Österreich im Falle von IDC® und K9® Hundegeschirre genutzt werden.
  • Color & Gray® – kann im Allgemeinen im Falle von Leinen, Halsbänder und Hundegeschirre genutzt werden, die von JULIUS-K9® unter diesem Namen in den Verkehr gebracht werden.
  • FLYING BOMB® und FLIEGERBOMBE® – können im Falle von Schutzarmen genutzt werden, die von JULIUS-K9® unter diesen Namen in den Verkehr gebracht werden.
  • STEALTH® – kann allgemein im Fall von Geschirren, Leinen und Maulkörbe verwendet werden, die vor allem auf Diensthunde von JULIUS-K9® unter diesem Namen zugeschnitten sind.
  • Copycats look the same, but real dogs know the difference!® – kann als Slogan für den von JULIUS-K9® hergestellten und in den Handel gebrachten Produkten verwendet werden. Die Verwendung dieses Slogans verweist auf die Fehler der Nachahmungen, die auf dem Weltmarkt auftauchen.

II/a Beschränkungen in Bezug auf die Markennutzung und sonstiges geistiges Eigentum, online Handelsklausel

Mit Hilfe der Regelung der Markennutzung, sowie der diesbezüglichen umfassenden Auskunft möchten wir Ihr Unternehmen vor kostspieligen Rechtstreitigkeiten bewahren.
Die Dynamik und die Struktur des Onlinehandels fördern den Missbrauch von geistigem Eigentum, deshalb unterstützt die JULIUS-K9® ihre Partner weitgehend gegen bösgläubige Verbraucher. Um einen Missbrauch zu vermeiden ist die Nutzung der geschützten Wortmarken, sowie der sonstigen, nicht unter Markenschutz stehenden Kennzeichnungen der JULIUS-K9® in Domainnamen, Firmennamen oder E-Mail-Adressen ausschließlich der JULIUS-K9® gestattet. Die Nutzung der JULIUS-K9®-Markennamen durch Partner in Domainnamen wird im Rahmen eines gesonderten Vertrags gesichert, der durch das besondere Engagement bezüglich der Service-und Werbetätigkeiten, sowie der Stärkung des Markenimages unserer Partner begründet wird. Die Betreiber dieser Webseiten sind verpflichtet, die Anfrage der Wiederverkäufer außerhalb Europas, sowie die behördlichen Schreiben (Gericht, Patentamt usw.) aus jedem Land unverzüglich an die JULIUS-K9® weiterzuleiten.
Die Markenregistrierung auf den Market Place-Seiten ist die Aufgabe und steht in ausschließlicher Befugnis der JULIUS-K9®. Eine etwaig davon abweichende Vorgehensweise wird in einem gesonderten Vertrag geregelt.

II/b Allgemeine Hinweise zur Nutzung der Markennamen und des sonstigen geistigen Eigentums

Die falsche Bild- oder Textdarstellung der Markennamen, sowie die Nutzung einer Wortmarke in Bezug auf ein falsches Produkt oder eine falsche Produktgruppe kann das Interesse der JULIUS-K9® sowie anderer Markeninhaber verletzen und kann dann kostspielige Verfahren zur Folge haben. Die JULIUS-K9® übernimmt für die Kosten oder rechtskräftigen Beschlüssen bezüglich der Streitigkeiten aus solchen falschen Markennutzungen in Bezug zu Dritten keine finanzielle oder sonstige Verantwortung. Sie erklärt sich jedoch bereit, alle Informationen zur Verfügung zu stellen, damit die Streitigkeiten möglichst schnell und friedlich beigelegt werden können.
Die JULIUS-K9® ist berechtigt, in gewissen Einzelfällen von den, durch die Logo Guideline 2017 bestimmten Darstellungsformen der Bildmarken abzuweichen und diese in Form von Abbildung oder Text zum Beispiel auf neuen Produkten darzustellen. Dies berechtigt jedoch den Händler oder einen anderen non-profit Verbraucher nicht zur Abweichung von den durch die Logo Guideline 2017 bestimmten Formen. Die Partner sind verpflichtet, die Bestimmungen der Logo Guideline 2017, sowie die Richtlinien der JULIUS-K9® jederzeit einzuhalten, ansonsten können gerichtliche Schritte in die Wege geleitet werden.
Vermeiden Sie die Platzierung der Werbematerialien, Logos, des geistigen Eigentums der JULIUS-K9® zu geschäftlichen Zwecken an Stellen, an denen die Marken der JULIUS-K9® von den Kunden missverstanden werden können (bzw. mit anderen Markennamen und/oder Produkten dargestellt werden, oder der Ruf von JULIUS-K9® oder deren Geschäftspartner beeinträchtigt werden können). Für die Beschaffung von eventuellen Genehmigungen der Platzierung von Dritten ist der Partner verantwortlich. Dafür übernimmt JULIUS-K9® keinerlei Verantwortung. Die JULIUS-K9® darf auf keinen Fall mit einer Tätigkeit verbunden werden, die den Publikumsgeschmack oder Rechtsvorschriften verletzt oder den Ruf von JULIUS-K9® auf eine andere Weise beeinträchtigen könnte. Die Werbematerialien dürfen nicht verändert, teilweise abgedeckt, nachgefertigt werden, sowie auf dem Werbematerial oder damit zusammengelesenen Logos darzustellen. Vor allen auf Onlineplattformen muss auf die Entfernung der JULIUS-K9® und sonstiger Logos, Marken geachtet werden, damit sie miteinander nicht in Zusammenhang gebracht werden.
Der Partner ist verpflichtet, bei der Nutzung des geistigen Eigentums im Ausland die jeweils gültigen Rechtsvorschriften und Bestimmungen des jeweiligen Landes einzuhalten. Für die Einhaltung übernimmt JULIUS-K9® nicht die Verantwortung, aber bei einer Anfrage wird sie die ihr zur Verfügung stehenden Informationen und Erfahrungen dem Partner mitteilen. Falls Sie von einem Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung des geistigen Eigentums aufgefordert werden, so bitten wir Sie, die JULIUS-K9® unverzüglich (innerhalb von 2 Tagen) zu kontaktieren, damit wir die Rechtsmäßigkeit der Aufforderung untersuchen und die nötigen Schritte in die Wege leiten können. Für Schäden aus der versäumten Benachrichtigung übernimmt die JULIUS-K9® keine Verantwortung.
Die JULIUS-K9® bittet Sie ferner, sich im Falle einer Frage, Beschwerde, Bemerkung bezüglich des geistigen Eigentums (wie zum Beispiel Marken-, Patentrecht oder Foto-Nutzungsrecht) mit den Kollegen der JULIUS-K9® Trademark and Patent Controlling Group unter patent@julius-k9.hu in Verbindung zu setzten oder schreiben Sie an die JULIUS-K9® Trademark and Patent Controlling Group per Post – für Schäden aus einer Versäumung übernimmt die JULIUS-K9® keine Verantwortung.

II/c Die Nutzung der Fotos und Beschreibungen, Bilder und Filme über die JULIUS-K9®-Produkte

Das geistige Eigentum (Abbildungen, Fotos, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Inhalte usw.) der JULIUS-K9® dürfen ausschließlich ihre Vertragspartner nutzen.
Die Grundlage eines sicheren Vertriebs ist die vollumfängliche Präsentation der Informationen über die Nutzung, Speicherung, Pflegehinweise, Größe und Sicherheit. Die JULIUS-K9® sorgt dank ihrer 20 jährigen Erfahrung, mit einer mit Tausenden von Abbildungen versehenen und kinematografischen Produktplatzierung für Kundenzufriedenheit. Falls Sie im Rahmen Ihrer Unternehmenskommunikation Fotos, Zeichnungen, Dokumente oder sonstige geschützte Werke nutzen möchten, deren Urheber die JULIUS-K9® sind, so sollten Sie sich vor der Nutzung auf der Marketingseite der JULIUS-K9® registrieren und die Allgemeine Geschäftsbedingungen in Bezug auf Marketing (Marketing AGB) gründlich durchlesen und akzeptieren.

Die Marketing AGB herunterladen

Das Hochladen alle geistigen Eigentums auf die Market Place-Seiten ist die Aufgabe und die ausschließliche Befugnis der JULIUS-K9®. Eine davon abweichende Vorgehensweise zwischen JULIUS-K9® und ihren Partner kann in einem gesonderten Vertrag geregelt werden.

II/d Verbindliche, vertraglich nicht festgelegte Nutzung des geistigen Eigentums im Bereich online Handel

Im Jahre 2016 wurden im Bereich des Onlinehandels bei den sogenannten speziellen Ausrüstungen (z.B. Hundegeschirr) verbindlich darzustellende Produktsicherheitsdatenblätter und Gebrauchsanweisungen herausgegeben. Die Datenblätter und deren Beschreibungen gelten als geistiges Schaffen und sind urheberrechtlich geschützt. Es ist verboten, sie zu verändern, zu modifizieren oder ohne die Überprüfung der JULIUS-K9® zu übersetzen. Ihre Nutzung ist ausschließlich für die original JULIUS-K9®-Produkte erlaubt, bzw. verbindlich, damit der Vertrieb exakt und sicher sein kann und Risiken aus dem Produktgebrauch vermieden werden. Die JULIUS-K9® trägt keine Verantwortung in den Fällen, in denen der Käufer im Rahmen des Onlinekaufs die Produktsicherheitsdatenblätter und Gebrauchsanweisung nicht erhalten hat. Die JULIUS-K9® erklärt sich bereit, zum Ausdrucken und zur Übersetzung der verbindlich anzuwendenden geistigen Werke. Es kann vorkommen, dass wir anhand unserer Erfahrung ein Produktvideo zum Produkt für den sicheren Vertrieb auf den Seiten des Onlinevertriebs für nötig halten. In diesem Fall kann der Film eines konkreten Produkts oder einer konkreten Produktgruppen von der JULIUS-K9® verbindlich vorgeschrieben werden. Die Nutzung dieses Films ist kostenlos.

II/e Lizenzgabe, Verbot von Weitergabe der Nutzungsrechte

Das Recht zur Nutzung der Marken und des sonstigen geistigen Eigentums berechtigt unserer Partner nicht, die Nutzung für Dritte zu genehmigen. Die Weitergabe der Nutzungsrechte des geistigen Eigentums an Dritte, zum Beispiel an einen Online-Markplatz (wie z.B. Amazon, eBay, etc.) bedeutet in den meisten Fällen eine weltweite und uneingeschränkte Rechteübertragung, wozu unsere Kunden nicht berechtigt sind. Die Folgen einer solchen Handlung sind in jedem Fall von dem hochladenden Vertreiber zu tragen. Aus diesem Grund ist die Platzierung, das Hochladen von Bildmarken und anderem geistigen Eigentum – wie Filme, Fotos, Produktbeschreibungen – auf Online-Marktplätze die ausschließliche Aufgabe von JULIUS-K9®.
Zum Hochladen von JULIUS-K9®-Produktfotos und Produktbeschreibungen auf Online-Marktplätze ist ausschließlich JULIUS-K9® befugt. Solche Webseiten fordern nämlich nicht nur vollumfängliche, unbeschränkte und weltweite Rechteübertragungen von der Partei, die das Hochladen durchgeführt hat, sondern der Vertreiber wird auch mit allen Risiken aus dem Verkauf und dem Gebrauch (z.B. falsche Verwendung, Größenwahl usw.) belastet.

II/f Allgemeine Haftungspflicht, der gute Ruf der Marke

Die JULIUS-K9® übernimmt nicht die Verantwortung für Schäden, die wegen falscher oder mangelhafter online Produktseiten, des Fehlens von Produktsicherheitsbeschreibungen oder wegen mangelnder Kundeninformation entstanden sind. Die Kundenbeschwerden wegen unzulässigen, mangelhaften, falschen oder irreführendes online Einlistung/Aufladung von Produkten oder wegen falscher Auslieferung, die einen Rufschaden zur Folge haben können, hat die hochladende und/oder vertreibende Partei auf unsere Aufforderung zu beheben und/oder die der JULIUS-K9® und/oder Dritten im Zusammenhang damit entstandenen Unkosten zu erstatten.
Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, dass die Markenzeichen und das sonstige geistige Eigentum von JULIUS-K9® nur von denjenigen genutzt werden, die über deren Verantwortung, Wert, sowie die Konsequenzen eines Missbrauchs Bescheid wissen. Die einheitliche und ordnungsgemäße Markennutzung liegt im Interesse aller unserer Vertriebspartner, um langfristige Erfolge zu erzielen. Unsere Produkte werden so durch den Kunden leicht zu identifizieren sein.
Der gute Ruf der Marke ist ein Garant für den erfolgreichen Verkauf.

ACHTUNG!

Die unzulässige und/oder bösgläubige und/oder die Interessen der JULIUS-K9® und ihrer Vertriebspartner verletzende Nutzung hat beim gesamten geistigen Eigentum das sofortige Erlöschen aller Nutzungsrechte zur Folge.
Falls zwischen der JULIUS-K9® und ihrem Partner das Rechtsverhältnis, das den Partner zur Nutzung des geistigen Eigentums berechtigt, aus irgendeinem Grund erlischt, so ist der Partner verpflichtet, die Nutzung des geistigen Eigentums unverzüglich einzustellen.

II/g Die Verantwortung des Vertriebs außerhalb der Europäischen Union

Falls Sie JULIUS-K9®-Produkte außerhalb der Europäischen Union – insbesondere nach Asien oder nach Nordamerika – vertreiben möchten, so machen wir Sie darauf aufmerksam, dass Sie wegen der örtlichen marken- und qualitätspolitischen Gegebenheiten, Vorschriften, Vereinbarungen zur Markennutzung eventuell kostspielige Verfahren in Kauf nehmen müssen – ferner kann es vorkommen, dass die Nutzung mancher Marken, Kennzeichnungen, Logos in einigen Ländern nicht erlaubt oder eingeschränkt ist. Wir bitten Sie deshalb, uns Ihr diesbezügliches Anliegen rechtzeitig im Voraus mitzuteilen, um ein überflüssiges Risiko zu vermeiden. Im Falle einer versäumten Mitteilung trägt die JULIUS-K9® keinerlei Verantwortung. Die Mitteilungen sind unverzüglich per Port oder E-Mail (patent@julius-k9.hu) an die JULIUS-K9® Trademark and Patent Controlling Group zu schicken.

H-2310 Szigetszentmiklós, Ipar utca 10-12.

Wir wünschen Ihnen einen langfristigen und erfolgreichen Vertrieb!

JULIUS-K9®